Corona-Krise – Folgen, Rechtliches, Hilfe, FAQs

Hier finden Sie gebündelte Informationen zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und zu Unterstützungsangeboten.

 

Hamburgische Coronaeindämmungsverordnung

Die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie hier.

Einen ersten Überblick über das, was aktuell in Hamburg rechtlich gilt, liefert in kompakter Form dieser Artikel auf den Seiten von hamburg.de.

 

FAQ und Weiterleitungen zu mehr Informationen

Im Folgenden stellen wir Ihnen FAQ zur Verfügung und geben Ihnen wichtige (rechtliche) Informationen zum Umgang mit den Folgen des Coronavirus an die Hand. Sie finden zu folgenden Themenkomplexen Antworten auf etliche Fragen, die sich speziell für Architekt*innen aller Fachrichtungen und Stadtplaner*innen im Zusammenhang mit der Corona-Krise stellen.

A) Rund um die Kammer und Ihre Mitgliedschaft

Wir informieren unsere Mitglieder per Rundmail, unter Aktuelles und auf unseren sonstigen üblichen Kommunikationswegen. Gern können Sie uns bei Fragen und Anregungen auch anrufen.

B) Überblick über Hilfsangebote

Die Behörde für Wirtschaft und Innovation hat mit Informationen für Unternehmen eine Website erstellt, die aktuell sowie kurz und knapp über alle wichtigen finanziellen Unterstützungsformen informiert und die jeweiligen Kontaktdaten aufführt.

Bitte beachten Sie, dass es im Dezember 2020 eine Anpassung der Regelungen zum Überbrückungsgeld gab (vgl. 4.16 der FAQ BMWi), wonach nur „ungedeckte Fixkosten“ erstattungsfähig sind. Ungedeckte Fixkosten sind alle Fixkosten, die im beihilfefähigen Zeitraum weder durch Einnahmen noch durch anderweitige Quellen (z.B. anderen Beihilfen, gewährten Kredite, Erstattungen) gedeckt sind. Es muss also ein bilanzieller Verlust ohne Wertminderungen (Abschreibungen) erzielt worden sein. Die Höhe der maximalen Auszahlung wird auf die Höhe dieses Verlustes begrenzt.

C) Arbeitsrechtliche Hinweise

Sowohl für Arbeitgeber*innen als auch für Arbeitnehmer*innen gibt es viele Fragen rund um Home-Office, Kurzarbeit, Arbeitsausfälle etc. Hier finden Sie erste Antworten. Auch zum Thema Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz haben wir Informationen für Sie zusammengestellt.

Zudem finden Sie über die Internetseite der Hamburgischen Ingenieurkammer - Bau einen Link zu einem Merkblatt der Bundesingenieurkammer zur aktuellen „Arbeitsschutzverordnung“. Darin werden die aktuellen Vorgaben kurz und bündig dargestellt. Zudem befindet sich dort ein Verweis auf eine Musterergänzungsvereinbarung zum Arbeitsvertrag im Fall von Homeoffice. Auch den Hinweisen der Bundesarchitektenkammer zur Büroorganisation kann Hilfreiches entnommen werden.

D) Hinweise zum Vergaberecht

Zum Thema Vergaberecht gibt es Hinweise der BAK zu Wettbewerben und Ausschreibungen in Zeiten von Corona. Bitte beachten Sie für Hamburg in diesem Zusammenhang auch das Rundschreiben des Rechtsamtes des Amts für Bauordnung und Hochbau „Auslegungshinweise zum Bauvergaberecht, Verfahrenserleichterungen im Bereich des Architekten-, Ingenieur- und Bauvergaberechts“.

E) Temporäre Mehrwertsteuersenkung

Seit dem 1. Januar 2021 beträgt der reguläre Umsatzsteuersatz wieder 19 %. Die BAK hat Informationen dazu zusammengestellt. Mit der temporären Absenkung sollten die Kaufkraft gestärkt und Unternehmen mit gezielten Maßnahmen unterstützten werden. Was es bezüglich der temporären Absenkung im Hinblick auf Architektenverträge Grundsätzliches zu beachten gilt, können Sie auf den Internetseiten der BAK nachlesen.

 

Weitere Informationen

Weitergehende Informationen und Links finden Sie zum Beispiel hier:

Die Bundesarchitektenkammer hat angesichts des gestiegenen Informationsbedarfs im Zusammenhang mit der Corona-Krise auf der BAK-Website eine Rubrik zum Thema Coronavirus eingerichtet.Dort findne sich etwa Hinweise zum Bau- und Architektenrecht in einem Leitfaden zur „Corona-Krise als Störung des Bauablaufs“. 

Die Bundesregierung hat alle Informationen zum Coronavirus auf folgender Website gebündelt.