Corona-Krise – Folgen, Rechtliches, Hilfe, FAQs

Hier finden Sie gebündelte Informationen zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und zu Unterstützungsangeboten.

 

Hamburgische Coronaeindämmungsverordnung

Die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) in der Fassung gültig vom 23. Dezember 2020 bis zum 4. Januar 2021 finden Sie hier.

Einen ersten Überblick über das, was ab dem 1. Dezember 2020 in Hamburg rechtlich gilt, liefert in kompakter verständlicher Form dieser Artikel auf den Seiten von hamburg.de.

 

FAQ und Weiterleitungen zu mehr Informationen

Im Folgenden stellen wir Ihnen FAQ zur Verfügung und geben Ihnen wichtige (rechtliche) Informationen zum Umgang mit den Folgen des Coronavirus an die Hand. Sie finden zu folgenden Themenkomplexen Antworten auf etliche Fragen, die sich speziell für Architekt*innen aller Fachrichtungen und Stadtplaner*innen im Zusammenhang mit der Corona-Krise stellen.

A) Rund um die Kammer und Ihre Mitgliedschaft

Hier finden Sie Antworten zu Fragen rund um Ihre Kammermitgliedschaft. Zudem informieren wir unsere Mitglieder per Rundmail, unter Aktuelles und auf unseren sonstigen üblichen Kommunikationswegen. Gern können Sie uns bei Fragen und Anregungen auch anrufen.

B) Überblick über Hilfsangebote

Hier geht es insbesondere um finanzielle Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Hamburg, aber auch um steuerliche und insolvenzrechtliche Erleichterungen.

Zudem hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation mit Ihren Informationen für Unternehmen eine Website erstellt, die aktuell sowie kurz und knapp über alle wichtigen finanziellen Unterstützungsformen informiert und die jeweiligen Kontaktdaten aufführt.

Einen Überblick über aktuelle Hilfen des Bundes für Unternehmen und Beschäftigte findet sich hier. Weitere Informationen etwa auch zur Kreditbeantragung können Sie diesen Informationen des Bundesfinanzministeriums entnehmen. Bitte beachten Sie, dass es im Dezember 2020 eine Anpassung der Regelungen zum Überbrückungsgeld gab (vgl. 4.16 der FAQ BMWi), wonach nur „ungedeckte Fixkosten“ erstattungsfähig sind. Ungedeckte Fixkosten sind alle Fixkosten, die im beihilfefähigen Zeitraum weder durch Einnahmen noch durch anderweitige Quellen (z.B. anderen Beihilfen, gewährten Kredite, Erstattungen) gedeckt sind. Es muss also ein bilanzieller Verlust ohne Wertminderungen (Abschreibungen) erzielt worden sein. Die Höhe der maximalen Auszahlung wird auf die Höhe dieses Verlustes begrenzt.

C) Arbeitsrechtliche Hinweise

Sowohl für Arbeitgeber*innen als auch für Arbeitnehmer*innen gibt es viele Fragen rund um Home-Office, Kurzarbeit, Arbeitsausfälle etc. Hier finden Sie erste Antworten. Auch zum Thema Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz haben wir Informationen für Sie zusammengestellt.

D) Hinweise zum Bau- und Architektenrecht

Was bedeutet die aktuelle Lage für die Arbeit auf Baustellen, was ist in Bezug auf Architektenverträge zu bedenken? Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang den Leitfaden der BAK zur „Corona-Krise als Störung des Bauablaufs“. 

E) Hinweise zum Vergaberecht

Zum Thema Vergaberecht gibt es Hinweise der BAK zu Wettbewerben und Ausschreibungen in Zeiten von Corona. Bitte beachten Sie für Hamburg in diesem Zusammenhang auch das Rundschreiben des Rechtsamtes des Amts für Bauordnung und Hochbau „Auslegungshinweise zum Bauvergaberecht, Verfahrenserleichterungen im Bereich des Architekten-, Ingenieur- und Bauvergaberechts“.

F) Temporäre Mehrwertsteuersenkung

Seit dem 1. Januar 2021 beträgt der reguläre Umsatzsteuersatz wieder 19 %. Die BAK hat dies zum Anlass genommen, Fragen und Antworten zur Anhebung der Mehrwertsteuersätze bei Architektenverträgen ab 1.1.2021 zusammenzustellen. Mit der temporären Absenkung sollten die Kaufkraft gestärkt und Unternehmen mit gezielten Maßnahmen unterstützten werden. Was es bezüglich der temporären Absenkung im Hinblick auf Architektenverträge Grundsätzliches zu beachten gilt, können Sie auf den Internetseiten der BAK nachlesen: Antworten auf Fragen zur temporären Umsatzsteueränderung.

 

Weitere Informationen

Weitergehende Informationen und Links finden Sie zum Beispiel hier:

Die Bundesarchitektenkammer hat angesichts des gestiegenen Informationsbedarfs im Zusammenhang mit der Corona-Krise auf der BAK-Website eine Rubrik zum Thema Coronavirus eingerichtet.

Die Bundesregierung hat alle Informationen zum Coronavirus auf folgender Website gebündelt.

Aktuelle Informationen der Stadt Hamburg über die Corona-Pandemie erhalten Sie hier.

Der Bundesverband der Freien Berufe hat eine Übersicht der bundesweiten Hilfen für Freiberufler*innen erstellt.